Rechtsprechung
| BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 44/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Ermittlung des Einkommens der Eltern - Bedarf des Auszubildenden nach AFG § 40
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Auszubildender - Bedarf - Anrechnung des Einkommens der Eltern - Ermittlung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- Drs-Bund, 18.03.1971 - BT-Drs VI/1975
Auszug aus BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 44/76
Diese gegenüber der Regelung des AföG (…aaO) günstigere Vorschrift wurde deshalb geschaffen, weil die Bundesregierung nach den Erfahrungen mit dem AföG der Ansicht war, daß eher die Auswirkungen einiger, der Zielsetzung dieses Sozialleistungsgesetzes nicht entsprechender Bestimmungen des Steuerrechts als die aus einem speziellen Einkommensbegriff notwendig folgenden Belastungen der Betroffenen und der Behörden hingenommen werden könnten (Begründung der Bundesregierung zum Enthrf des BAFÖG, BT-Drucks VI/1975, s 30). - BSG, 30.01.1973 - 7 RAr 29/72
Anordnungen des Verwaltungsrates in Bezug auf Unterhaltsleistung
Auszug aus BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 44/76
Ihrer Rechtsnatur nach sind derartige Anordnungen autonomes Satzungsrecht, also Gesetze im materiellen Sinne (BSGE 35, 164, 165, 166;… vgl auch BSG SozR 4100 5 39 Nr. 7).